Baurechtsdatenbank
Hier können Sie die wichtigsten Gesetze und Verordnungen für das Bauwesen in Österreich und seinen Bundesländern abrufen.
Detailinformation Gesetz/VO Paragraf
Gesetz/VO:
Aufzugstechnikverordnung 2017
Abschnitt:
Allgemeines zur Verordnung
Inhalt:
Präambel/Promulgationsklausel
Die NÖ Landesregierung hat am 28. Februar 2017 aufgrund der §§ 3 Abs. 4, 4 Abs. 3, 5 Abs. 1 und 2, 6 Abs. 1, 7 Abs. 1, 9 Abs. 2 und 10 Abs. 1 NÖ Aufzugsordnung 2016 (NÖ AO 2016), LGBl. Nr. 9/2017, verordnet:
Die NÖ Landesregierung hat am 28. Februar 2017 aufgrund der §§ 3 Abs. 4, 4 Abs. 3, 5 Abs. 1 und 2, 6 Abs. 1, 7 Abs. 1, 9 Abs. 2 und 10 Abs. 1 NÖ Aufzugsordnung 2016 (NÖ AO 2016), LGBl. Nr. 9/2017, verordnet:
Paragraf:
A02
Kurztext:
Inhaltsverzeichnis
Text:
1. Abschnitt
Allgemeines
§ 1 Verweise auf bundesrechtliche Bestimmungen
2. Abschnitt
Technische Anforderungen
§ 2 Allgemeine Anforderungen
§ 3 Besondere Anforderungen an Personenaufzüge
§ 4 Besondere Anforderungen an Hebeeinrichtungen für Personen, Treppenschrägaufzüge, Güteraufzüge, Kleingüteraufzüge, Fahrtreppen und Fahrsteige
3. Abschnitt
Sicherheitsbauteile und Änderungen von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen
§ 5 Sicherheitsbauteile von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen
§ 6 Wesentliche Änderungen von Aufzügen
§ 7 Wesentliche Änderungen von Fahrtreppen und Fahrsteigen
4. Abschnitt
Beilagen zur Bewilligung
§ 8 Antragsbeilagen für Aufzüge
§ 9 Antragsbeilagen für Fahrtreppen und Fahrsteige
5. Abschnitt
Prüfungen
§ 10 Vorprüfung
§ 11 Abnahmeprüfung
§ 12 Regelmäßige Überprüfung
§ 13 Sicherheitstechnische Prüfung, Maßnahmen
6. Abschnitt
Betreuung
§ 14 Betreuung von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen
§ 15 Betriebskontrolle
§ 16 Meldepflichten und zweckentsprechende Maßnahmen
§ 17 Befreiung von Personen
§ 18 Hebeanlagenwärter
§ 19 Betreuungsunternehmen
7. Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 20 Sprachliche Gleichbehandlung
§ 21 Umgesetzte EU-Richtlinien und Informationsverfahren
§ 22 Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen
Allgemeines
§ 1 Verweise auf bundesrechtliche Bestimmungen
2. Abschnitt
Technische Anforderungen
§ 2 Allgemeine Anforderungen
§ 3 Besondere Anforderungen an Personenaufzüge
§ 4 Besondere Anforderungen an Hebeeinrichtungen für Personen, Treppenschrägaufzüge, Güteraufzüge, Kleingüteraufzüge, Fahrtreppen und Fahrsteige
3. Abschnitt
Sicherheitsbauteile und Änderungen von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen
§ 5 Sicherheitsbauteile von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen
§ 6 Wesentliche Änderungen von Aufzügen
§ 7 Wesentliche Änderungen von Fahrtreppen und Fahrsteigen
4. Abschnitt
Beilagen zur Bewilligung
§ 8 Antragsbeilagen für Aufzüge
§ 9 Antragsbeilagen für Fahrtreppen und Fahrsteige
5. Abschnitt
Prüfungen
§ 10 Vorprüfung
§ 11 Abnahmeprüfung
§ 12 Regelmäßige Überprüfung
§ 13 Sicherheitstechnische Prüfung, Maßnahmen
6. Abschnitt
Betreuung
§ 14 Betreuung von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen
§ 15 Betriebskontrolle
§ 16 Meldepflichten und zweckentsprechende Maßnahmen
§ 17 Befreiung von Personen
§ 18 Hebeanlagenwärter
§ 19 Betreuungsunternehmen
7. Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 20 Sprachliche Gleichbehandlung
§ 21 Umgesetzte EU-Richtlinien und Informationsverfahren
§ 22 Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen