Baurechtsdatenbank
Hier können Sie die wichtigsten Gesetze und Verordnungen für das Bauwesen in Österreich und seinen Bundesländern abrufen.
Detailinformation Gesetz/VO Paragraf
Gesetz/VO:
Hebeanlagenverordnung
Abschnitt:
4. Abschnitt
Inhalt:
Schlussbestimmungen
Paragraf:
016
Kurztext:
Übergangsbestimmungen
Text:
(1) Überprüfungen, die den Anforderungen des 2. Abschnitts entsprechen und bereits vor Inkrafttreten dieser Verordnung durchgeführt worden sind (vorgezogene sicherheitstechnische Überprüfungen), gelten als sicherheitstechnische Überprüfungen nach § 10 Z 1 HebeAnlG und gelten mit Inkrafttreten dieser Verordnung als durchgeführt.
(2) Für das weitere Verfahren gelten die Bestimmungen des § 10 mit der Maßgabe sinngemäß, dass der Betreiber den Prüfbericht gemäß § 10 Abs. 1 Z 2 der Inspektionsstelle anlässlich der erstmaligen Überprüfung im Sinne des § 7 HebeAnlG auszuhändigen hat. Die Inspektionsstelle hat die nach § 10 erforderlichen Eintragungen im Hebeanlagenbuch nachzuholen.
(2) Für das weitere Verfahren gelten die Bestimmungen des § 10 mit der Maßgabe sinngemäß, dass der Betreiber den Prüfbericht gemäß § 10 Abs. 1 Z 2 der Inspektionsstelle anlässlich der erstmaligen Überprüfung im Sinne des § 7 HebeAnlG auszuhändigen hat. Die Inspektionsstelle hat die nach § 10 erforderlichen Eintragungen im Hebeanlagenbuch nachzuholen.