Baurechtsdatenbank
Hier können Sie die wichtigsten Gesetze und Verordnungen für das Bauwesen in Österreich und seinen Bundesländern abrufen.
Detailinformation Gesetz/VO Paragraf
Gesetz/VO:
Kanalanlagen und Einmündungsgebührengesetz
Abschnitt:
Allgemeines zum Gesetz
Inhalt:
Paragraf:
A02
Kurztext:
Inhaltsverzeichnis
Text:
I. ABSCHNITT
Baurechtliche Vorschriften
§1 Einteilung der Kanäle
§2 Verpflichtung zur Einleitung
§3 Verbot der Einleitung schädlicher Stoffe und eigenmächtiger Handlungen
§4 (entfällt)
§5 Herstellung und Instandhaltung der Kanäle
§6 Stärkere Beanspruchung des Straßenkanals
II. ABSCHNITT
Gebührenrechtliche Vorschriften
§7 Gebührenpflicht; Arten der Gebühr
§8 Kanaleinmündungsgebühr
§9 Sonderbestimmungen
§10 Ergänzungsgebühr
§11 Gebührenpflicht und Haftung
§12 Entrichtung der Gebühr
§13 (entfällt)
§14 Abänderung der Gebührenbemessung
§15 Erstattungsanspruch
III. ABSCHNITT
Gemeinsame Bestimmungen
§16 Zuständigkeit
§17 Strafen
§18 Verordnungsrecht der Landesregierung
§19 Wirksamkeitsbeginn und Übergangsbestimmungen
Baurechtliche Vorschriften
§1 Einteilung der Kanäle
§2 Verpflichtung zur Einleitung
§3 Verbot der Einleitung schädlicher Stoffe und eigenmächtiger Handlungen
§4 (entfällt)
§5 Herstellung und Instandhaltung der Kanäle
§6 Stärkere Beanspruchung des Straßenkanals
II. ABSCHNITT
Gebührenrechtliche Vorschriften
§7 Gebührenpflicht; Arten der Gebühr
§8 Kanaleinmündungsgebühr
§9 Sonderbestimmungen
§10 Ergänzungsgebühr
§11 Gebührenpflicht und Haftung
§12 Entrichtung der Gebühr
§13 (entfällt)
§14 Abänderung der Gebührenbemessung
§15 Erstattungsanspruch
III. ABSCHNITT
Gemeinsame Bestimmungen
§16 Zuständigkeit
§17 Strafen
§18 Verordnungsrecht der Landesregierung
§19 Wirksamkeitsbeginn und Übergangsbestimmungen