Baurechtsdatenbank
Hier können Sie die wichtigsten Gesetze und Verordnungen für das Bauwesen in Österreich und seinen Bundesländern abrufen.
Detailinformation Gesetz/VO Paragraf
Gesetz/VO:
Kraftfahrzeugabstellabgabegesetz
Abschnitt:
Paragraphen
Inhalt:
Paragraf:
002
Kurztext:
Kennzeichnung der Abgabepflicht
Text:
(1) Der Gemeinderat kann einzelne Kurzparkzonen von der Abgabepflicht ausnehmen. Hinsichtlich der Kennzeichnung der Abgabepflicht in Kurzparkzonen gilt § 52 lit.a Z. 13d StVO 1960.
(2) Der Beginn der Parkabgabepflicht (§ 1 Abs. 2) ist durch weiße Hinweistafeln mit der grünen Aufschrift “Gebührenpflichtige Parkplätze”, deren Ende durch weiße Hinweistafeln mit der grünen Aufschrift “Gebührenpflichtige Parkplätze – Ende” deutlich zu kennzeichnen. Im unteren Teil der Tafel oder auf einer Zusatztafel ist die Zeit, während der die Parkabgabepflicht gilt, anzugeben.
(2) Der Beginn der Parkabgabepflicht (§ 1 Abs. 2) ist durch weiße Hinweistafeln mit der grünen Aufschrift “Gebührenpflichtige Parkplätze”, deren Ende durch weiße Hinweistafeln mit der grünen Aufschrift “Gebührenpflichtige Parkplätze – Ende” deutlich zu kennzeichnen. Im unteren Teil der Tafel oder auf einer Zusatztafel ist die Zeit, während der die Parkabgabepflicht gilt, anzugeben.