Luftreinhalte- und Energietechnikgesetz 2002

Allgemeines zum Gesetz

A02

Inhaltsverzeichnis

I. ABSCHNITT
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
§  1 Ziele und Grundsätze
§  2 Geltungsbereich
§  3 Begriffsbestimmungen

II. ABSCHNITT
ALLGEMEINE SICHERHEITS- UND UMWELTSCHUTZVORSCHRIFTEN FÜR BRENNSTOFFE
§  4 Allgemeine Bestimmungen für Brennstoffe
§  5 Besondere Verwendungsverbote

III. ABSCHNITT
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN BETREFFEND DIE MÖGLICHST SPARSAME VERWENDUNG VON ENERGIE
§  6 Energieeinsparung
§  7 Gebäudetechnische Systeme
§ 8 Dimensionierung von Heizungsanlagen
§  9 Anschluss an gemeindeeigene zentrale Wärmeversorgungsanlagen
§ 10 Elektrische Widerstandsheizungen
§ 11 Energieanlagen in Gebäuden, die öffentlichen Zwecken dienen

IV. ABSCHNITT
BESTIMMUNGEN HINSICHTLICH DER EMISSIONEN UND DER WIRKUNGSGRADE VON KLEINFEUERSTÄTTEN
§ 12 Allgemeine Bestimmungen
§ 13 Prüfbericht
§ 14 Anerkennung von Prüfberichten
§ 15 Technische Dokumentation
§ 16 Typenschild
§ 17 Behördliche Kontrolle

V. ABSCHNITT
ERRICHTUNG, WESENTLICHE ÄNDERUNG UND BETRIEB VON HEIZUNGSANLAGEN
§ 18 Sicherheits- und Umweltschutzbestimmungen
§ 18a Registrierung, Aggregation und Betreiberpflichten bei mittelgroßen Feuerungsanlagen
§ 19 Bewilligungspflichten
§ 20 Erlöschen der Bewilligung
§ 21 Anzeigepflichten
§ 22 Abnahme- und Meldepflichten
§ 23 Nachträgliche Auflagen
§ 24 Auflassung von Feuerungsanlagen

VI. ABSCHNITT
ÜBERPRÜFUNG VON HEIZUNGSANLAGEN
§ 25 Wiederkehrende Überprüfung von Feuerungsanlagen
§ 25a Kontinuierliche Überwachung
§ 26 Überprüfungsberechtigte, Prüfernummer
§ 27 Behördliche Überprüfung
§ 28 Mängelbehebung
§ 29 Herstellung des gesetzmäßigen Zustands
§ 29a Inspektion von Heizungsanlagen

VII. ABSCHNITT
SONDERBESTIMMUNGEN FÜR ERDGASVERSORGTE HEIZUNGSANLAGEN
§ 30 Errichtung, wesentliche Änderung und Inbetriebnahme von erdgasversorgten Heizungsanlagen
§ 31 Rechte und Pflichten der Erdgasunternehmen in Bezug auf bestehende Heizungsanlagen

VIIa. ABSCHNITT
KLIMAANLAGEN
§ 31a Wiederkehrende Überprüfung von Klimaanlagen

VIII. ABSCHNITT
ÜBERPRÜFUNG UND REINIGUNG VON FÄNGEN
§ 32 Allgemeine Bestimmungen
§ 33 Durchführung der Reinigung
§ 34 Ausbrennen von Fängen und Verbindungsstücken
§ 35 Pflichten der Rauchfangkehrer und Rauchfangkehrerinnen
§ 36 Pflichten der Verfügungsberechtigten und der Nutzungsberechtigten
§ 37 Selbstüberprüfungs- und Selbstreinigungsrecht

IX. ABSCHNITT
BESTIMMUNGEN FÜR SONSTIGE GASANLAGEN
§ 38 Sonstige Gasanlagen
§ 39 Entfallen

X. ABSCHNITT
ERRICHTUNG, WESENTLICHE ÄNDERUNG UND BETRIEB VON LAGERSTÄTTEN FÜR FESTE BRENNSTOFFE UND BRENNBARE FLÜSSIGKEITEN
§ 40 Sicherheits- und Umweltschutzbestimmungen
§ 41 Entfallen
§ 42 Anzeigepflichten
§ 43 Abnahme- und Meldepflichten
§ 44 Behördliche Überprüfung, Mängelbehebung, nachträgliche Auflagen, Herstellung des gesetzmäßigen Zustands

XI. ABSCHNITT
ALLGEMEINE GEFAHRENVORSORGE, ZWANGSRECHTE, AUSKUNFTSPFLICHT
§ 45 Allgemeine Gefahrenvorsorge
§ 46 Inanspruchnahme von Liegenschaften; Auskunftspflicht und Mitwirkung

XII. ABSCHNITT
§ 47 Strafbestimmungen

XIII. ABSCHNITT
§ 48 Vorsorge- und Förderungsmaßnahmen in Bezug auf die Luftreinhaltung

XIV. ABSCHNITT
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
§ 49 Behörden
§ 50 Dingliche Bescheidwirkung
§ 51 Mitwirkung bei der Vollziehung
§ 52 Übergangsbestimmungen
§ 53 In- und Außer-Kraft-Treten

Anlage 1 (Emissionsgrenzwerte für das Inverkehrbringen von Kleinfeuerstätten)
Anlage 2 (Wirkungsgradanforderungen für das Inverkehrbringen von Kleinfeuerstätten)
Anlage 3 (Anm: Entfallen)
Anlage 4 (Anlagendatenblatt)
Anlage 5 (Prüfbericht der Inspektion gemäß § 29a Oö. LuftREnTG)
Anlage 6 (Überprüfungsfristen gemäß § 32 Abs. 2 Z 1)
Anlage 7 (Überprüfungsfristen gemäß § 32 Abs. 2 Z 2)