Baurechtsdatenbank
Hier können Sie die wichtigsten Gesetze und Verordnungen für das Bauwesen in Österreich und seinen Bundesländern abrufen.
Detailinformation Gesetz/VO Paragraf
Gesetz/VO:
Ortsbildschutzgesetz 1999
Abschnitt:
VII. Wirksamkeitsbeginn und Übergangsbestimmungen
Inhalt:
Paragraf:
039
Kurztext:
Inkrafttreten novellierter Bestimmungen und...
Text:
(1) Die §§ 8, 9 Abs 1 und 2, 12 Abs 1, 19, 20, 22 Abs 6, 24 Abs
3, 25 Abs 1, 2 und 4, 26 Abs 1, 29 Abs 2 und 30 Abs 1 in der
Fassung des Gesetzes LGBl Nr 76/1986 treten mit 1. Oktober 1986
in Kraft.
(2) Die §§ 3 Abs 2, 18 Abs 2 und 6 sowie 30 Abs 1 in der Fassung
des Gesetzes LGBl Nr 101/1992 sowie der Kundmachung LGBl Nr
48/1993 treten mit 1. März 1993 in Kraft.
(3) § 18 Abs 2 und 6 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr
101/1992 sowie der Kundmachung LGBl Nr 48/1993 findet auf die
Entschädigung für Sitzungen Anwendung, die nach dem im Abs 2
genannten Zeitpunkt durchgeführt werden. § 30 Abs 1 in der
Fassung des Gesetzes LGBl Nr 101/1992 sowie der Kundmachung LGBl
Nr 48/1993 findet auf Verwaltungsübertretungen Anwendung, die
nach dem im Abs 2 genannten Zeitpunkt begangen werden.
(4) Die §§ 9 Abs 1, 18 Abs 2, 19 Abs 3, 30 Abs 2 und 3 sowie 31
in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 61/1996 treten mit 1.
September 1996 in Kraft.
(5) § 30 Abs 2 und 3 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 61/1996
ist auf Verwaltungsübertretungen anzuwenden, bei denen der
rechtswidrige Zustand nach dem im Abs 4 genannten Zeitpunkt
herbeigeführt wird.
(6) Art II Abs 2 und 3 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr
101/1992 sowie der Kundmachung LGBl Nr 48/1993 wird aufgehoben.
(7) § 10 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 74/1998 tritt mit
14. Mai 1998, § 30 in der Fassung desselben Gesetzes mit dem auf
dessen Kundmachung folgenden Tag in Kraft.
(8) Die §§ 4 Abs 2, 6 Abs 2, 9, 11 Abs 1 und 3, 12 Abs 2, 24 Abs
4, 25 Abs 1 und 2, 29 bis 39 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr
96/1998 treten mit 1. Jänner 1999 in Kraft. § 9 in seiner bis
dahin geltenden Fassung ist bis zum Inkrafttreten einer
Verordnung auf Grund des § 9 Abs 2 in der Fassung des Gesetzes
LGBl Nr 96/1998 weiterhin anzuwenden.
(9) Verordnungen auf Grund des § 9 Abs 2 sowie des § 29 in der
Fassung des Gesetzes LGBl Nr 96/1998 können bereits ab
Kundmachung dieses Gesetzes mit Wirksamkeit frühestens ab dem im
Abs 8 erster Satz bestimmten Zeitpunkt erlassen werden.
3, 25 Abs 1, 2 und 4, 26 Abs 1, 29 Abs 2 und 30 Abs 1 in der
Fassung des Gesetzes LGBl Nr 76/1986 treten mit 1. Oktober 1986
in Kraft.
(2) Die §§ 3 Abs 2, 18 Abs 2 und 6 sowie 30 Abs 1 in der Fassung
des Gesetzes LGBl Nr 101/1992 sowie der Kundmachung LGBl Nr
48/1993 treten mit 1. März 1993 in Kraft.
(3) § 18 Abs 2 und 6 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr
101/1992 sowie der Kundmachung LGBl Nr 48/1993 findet auf die
Entschädigung für Sitzungen Anwendung, die nach dem im Abs 2
genannten Zeitpunkt durchgeführt werden. § 30 Abs 1 in der
Fassung des Gesetzes LGBl Nr 101/1992 sowie der Kundmachung LGBl
Nr 48/1993 findet auf Verwaltungsübertretungen Anwendung, die
nach dem im Abs 2 genannten Zeitpunkt begangen werden.
(4) Die §§ 9 Abs 1, 18 Abs 2, 19 Abs 3, 30 Abs 2 und 3 sowie 31
in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 61/1996 treten mit 1.
September 1996 in Kraft.
(5) § 30 Abs 2 und 3 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 61/1996
ist auf Verwaltungsübertretungen anzuwenden, bei denen der
rechtswidrige Zustand nach dem im Abs 4 genannten Zeitpunkt
herbeigeführt wird.
(6) Art II Abs 2 und 3 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr
101/1992 sowie der Kundmachung LGBl Nr 48/1993 wird aufgehoben.
(7) § 10 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 74/1998 tritt mit
14. Mai 1998, § 30 in der Fassung desselben Gesetzes mit dem auf
dessen Kundmachung folgenden Tag in Kraft.
(8) Die §§ 4 Abs 2, 6 Abs 2, 9, 11 Abs 1 und 3, 12 Abs 2, 24 Abs
4, 25 Abs 1 und 2, 29 bis 39 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr
96/1998 treten mit 1. Jänner 1999 in Kraft. § 9 in seiner bis
dahin geltenden Fassung ist bis zum Inkrafttreten einer
Verordnung auf Grund des § 9 Abs 2 in der Fassung des Gesetzes
LGBl Nr 96/1998 weiterhin anzuwenden.
(9) Verordnungen auf Grund des § 9 Abs 2 sowie des § 29 in der
Fassung des Gesetzes LGBl Nr 96/1998 können bereits ab
Kundmachung dieses Gesetzes mit Wirksamkeit frühestens ab dem im
Abs 8 erster Satz bestimmten Zeitpunkt erlassen werden.