NÖ Feuerwehrgesetz 2015Fassung: LGBl. Nr. 85/2015Zuletzt: LGBl. Nr. 98/2020Abschnitt: Allgemeines zum GesetzInhalt: Paragraf: § A01Kurztext: ÄnderungsverlaufText: StF: LGBl. Nr. 85/2015 [CELEX-Nr. 32006L0123] Änderung: LGBl. Nr. 22/2016 LGBl. Nr. 69/2017 LGBl. Nr. 23/2018 LGBl. Nr. 42/2019 LGBl. Nr. 34/2020 LGBl. Nr. 62/2020 LGBl. Nr. 77/2020 (DFB) LGBl. Nr. 98/2020
NÖ Feuerwehrgesetz 2015Fassung: LGBl. Nr. 85/2015Zuletzt: LGBl. Nr. 98/2020Abschnitt: Allgemeines zum GesetzInhalt: Paragraf: § A02Kurztext: InhaltsverzeichnisText: 1. Hauptstück Feuer- und Gefahrenpolizei 1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen § 1 Anwendungsbereich § 2 Sprachliche Gleichbehandlung § 3 Feuer- und Gefahrenpolizei § 4 Besorgung der örtlichen Feuer- und Gefahrenpolizei § 5 Besorgung der überörtlichen Feuer- und Gefahrenpolizei 2. Abschnitt Vorbeugender Brand- und Gefahrenschutz § 6 Allgemeine Pflichten § 7 Brandgefährliche Tätigkeiten § 8 Dekorationsmittel in Räumen § 9 Verbrennen im Freien § 10 Lagerung brandgefährlicher Materialien im Freien § 11 Lagerung brandgefährlicher Materialien in Bauwerken § 12 Fluchtwege und Freiflächen § 13 Betriebsbrandschutz 3. Abschnitt Feuerpolizeiliche Beschau § 14 Umfang der feuerpolizeilichen Beschau § 15 Durchführung der feuerpolizeilichen Beschau § 16 Mitwirkungspflichten 4. Abschnitt Überprüfung und Kehren von Feuerstätten, Abgasführungen und Luftschächten § 17 Überprüfungs- und Kehrverpflichtung § 18 Überprüfungsperioden § 19 Ausbrennen und Abziehen von Abgasanlagen § 20 Aufzeichnungen § 21 Mängelbehebung 5. Abschnitt Vorkehrungen für die Brand- und Gefahrenbekämpfung § 22 Brandsicherheitswache § 23 Mittel zur Brandbekämpfung § 24 Verpflichtungen bei Bauwerken § 25 Alarmeinrichtungen 6. Abschnitt Bekämpfung von Bränden und Gefahren § 26 Maßnahmen bei Bränden und Gefahren § 27 Pflicht zur Hilfeleistung, Duldungsverpflichtung § 28 Mitwirkung der Sicherheitsbehörden § 29 Sicherheitsvorkehrungen § 30 Sicherungsmaßnahmen und Aufräumungsarbeiten § 31 Sofortmaßnahmen § 32 Erhebungen über die Brand- und Gefahrenursache 2. Hauptstück Organisation des Feuerwehrwesens 1. Teil Allgemeine Bestimmungen § 33 Einteilung und rechtliche Stellung der Feuerwehren § 34 Aufgaben der Feuerwehren § 35 Hilfeleistungspflicht § 36 Einsatzleitung § 37 Feuerwehrregister § 38 Korpsabzeichen der Feuerwehr und Führung des Landeswappens 2. Teil Feuerwehren 1. Abschnitt Freiwillige Feuerwehren § 39 Bildung und Auflösung der Freiwilligen Feuerwehren § 40 Mitgliedschaft, Rechte und Pflichten der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr § 41 Organe und Funktionäre der Freiwilligen Feuerwehr § 42 Mannschaftsstand und Ausrüstung der Freiwilligen Feuerwehr § 44 Verwaltungsgerichtsbarkeit 2. Abschnitt Berufsfeuerwehren § 45 Begriff, Mannschaftsstand, Ausrüstung und Bezeichnung der Berufsfeuerwehr § 46 Bildung und Auflösung der Berufsfeuerwehr § 47 Organisation der Berufsfeuerwehr 3. Abschnitt Betriebsfeuerwehren § 48 Bildung und Auflösung, Ausrüstung und Bezeichnung der Betriebsfeuerwehr § 49 Organisation der Betriebsfeuerwehr 3. Teil NÖ Landesfeuerwehrverband § 50 Begriff und Aufgabe des NÖ Landesfeuerwehrverbandes § 53 Landesfeuerwehrtag § 54 Aufgaben des Landesfeuerwehrtages § 55 Landesfeuerwehrrat § 56 Aufgaben des Landesfeuerwehrrates § 57 Landesfeuerwehrkommandant § 58 Landesfeuerwehrkommandantstellvertreter § 59 Landesfeuerwehrkommando § 60 Feuerwehrviertelvertreter § 61 Bezirksfeuerwehrkommandant und Bezirksfeuerwehrkommandantstellvertreter § 62 Abschnittsfeuerwehrkommandant, Abschnittsfeuerwehrkommandantstellvertreter und Unterabschnittsfeuerwehrkommandant 4. Teil Wahlen 1. Abschnitt Gemeinsame Bestimmungen § 63 Wahlversammlungen § 64 Wahlperiode § 65 Wahlausschreibung und Durchführung der Wahl § 66 Wahlanfechtung § 67 Funktionsperiode § 68 Ende der Funktionen 2. Abschnitt Wahl der Kommandanten und der Kommandantstellvertreter § 70 Wahl des Feuerwehrkommandanten und des Feuerwehrkommandantstellvertreters bei den Freiwilligen Feuerwehren § 71 Ernennung, Wahl und Enthebung des Betriebsfeuerwehrkommandanten und des Betriebsfeuerwehrkommandantstellvertreters § 72 Wahl der Bezirksfeuerwehrkommandanten, Abschnittsfeuerwehrkommandanten, deren Stellvertreter und der Unterabschnittsfeuerwehrkommandanten § 73 Wahl der Feuerwehrviertelvertreter § 74 Wahl der Ausschussvorsitzenden § 75 Wahl des Landesfeuerwehrkommandanten und des Landesfeuerwehrkommandantstellvertreters 4a. Teil Gemeinsame Bestimmungen § 75a NÖ Feuerwehrordnung 5. Teil Disziplinarwesen und Ende der Mitgliedschaft § 76 Disziplinarstrafgewalt und Ausschluss 6. Teil Ausbildung und Sicherheit § 77 Feuerwehr- und Sicherheitszentrum 7. Teil Kosten § 78 Kosten der Feuerwehren § 79 Kostenersatz § 80 Berechnung der Kosten und Tarifordnung § 81 Vorschreibung § 82 Kostentragung bei Waldbränden 8. Teil Aufsicht § 83 Aufsicht 3. Hauptstück Schlussbestimmungen § 84 Eigener Wirkungsbereich der Gemeinden § 85 Strafbestimmungen § 85a Verbindlicherklärung von brandschutztechnischen Richtlinien § 86 Umgesetzte EU-Richtlinien § 87 Übergangsbestimmungen § 88 Inkrafttreten